Softwarepatent oder technische Erfindung
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Hinweis: Die Autoren dieser Seiten sind keine Juristen. Dies ist keine Rechtsberatung.
Einleitung
Es geht darum zu zeigen, wann Software patentierbar ist und wann nicht.
Wo liegt die Grenze zwischen Softwarepatent und technischer Erfindung genau
Der (inzwischen wiederlegte) Artikel aus dem diese Diskussion entstanden ist : http://blog.prevalent.de/?p=11
Diskussion
Hier kopiere oder verlinke ich alle Kommentare, die ich zu dieser Fragestellung erhalten habe.
- von J.E. - sehr gute Kommentierung fast jedes Absatzes des Artikels
- http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=56999 - Ende der Diskussion: Software ist nicht patentierbar! (08-FEB-2006)
- http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=57161 - Aufruf an alle Softwarepatent-Befürworter (09-FEB-2006)
- http://www.juraforum.de/forum/t71912/s.html - Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09-FEB-2006)
- http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=57189 - Wann und warum Software nicht patentierbar ist (09-FEB-2006)
- http://www.nosoftwarepatents.com/phpBB2/viewtopic.php?t=715 - Software ist nicht technisch, und somit nicht patentierbar (10-FEB-2006)
- http://www.juraforum.de/forum/t72159/s.html - Hilfsmittel, patentierbarkeit, mathematische Methode (10-FEB-2006)
- http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=57277 - Hilfsmittel, patentierbarkeit, mathematische Methode (10-FEB-2006)
- http://mail.gruene-mail.de/phorum/read.php?f=14&i=70156&t=70156 - Grenze zwischen Softwarepatent und technischer Erfindung (11-FEB-2006)
- http://www.attac.de/forum/viewtopic.php?t=5143 - Grenze zwischen Softwarepatent und technischer Erfindung (11-FEB-2006)
- http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=65445 - Grenze zwischen Softwarepatent und technischer Erfindung (14-APR-2006)
Weblinks zum Thema
- http://www.patentgesetz.de/ Deutsches Patentgesetz
- http://www.european-patent-office.org/epo/dipl_conf/pdf/03_ins3_003_073.pdf Europäisches Patentübereinkommen
- http://www.juergen-ernst.de/info_swpat.html - Software-Patente unter der Lupe
- http://www.ostc.de/patent.html - Schöne Einführung und viele interessante Zitate zum Thema

